Ich habe mich immer gefragt, warum Kommunen keine Wohnungen bauen. Das ist ein sicheres Einkommen um den Haushalt langfristig mit Geld zu versorgen und man könnte theoretisch gefragten Berufen bevorzugt Wohnungen vermitteln. Aber das macht wahrscheinlich keiner, weil man erstmal Geld freimachen muss und der positive Effekt erst weit nach der eigenen Amtszeit auftritt.
this post was submitted on 23 May 2025
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Deutschland
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founded 11 months ago
MODERATORS
Kommunen sind aktuell richtig blöde im Arsch, denn sie haben kaum ein Mitspracherecht bei Gesetzen. Der Bund und die Länder machen sich bei diversen Themen einen schlanken Fuß und können auch über Bundestag und Bundesrat die passenden Gesetze dazu machen. Es macht z.B. keinen Sinn, dass bestimmte Sozialleistungen in den Kommunen verankert sind. Das führt dann automatisch bei der Pleite eines großen Arbeitgebers zu massiven Problemen, weil Gewerbesteuer wegfällt und gleichzeitig die Sozialausgaben explodieren.
Dazu kommt dann ein Haufen neoliberaler Regularien, die gerade auf kommunaler Ebene das Leben schwer machen. Man würde denken, dass es total einfach wäre einfach den lokalen Bauhof an einem ruhigen Tag in das unterversorgte Viertel zu schicken, dass die da Glasfaser verlegen oder daraus glatt eine Bürgeraktion zu machen. Wir haben aber in Gesetzen festgeschrieben, dass Gemeinden "abseits der Daseinsvorsorge nur dann neue wirtschaftliche Betätigungsfelder erschließen, wenn ein Privater die Leistungen nicht gleich gut oder wirtschaftlich erbringen kann." Was im Endeffekt bedeutet, dass du sofort irgendeinen klagenden Heini an der Backe hast, wenn du als Kommune auch nur auf die Idee kommst was selbst zu machen. Ist bekackt ohne Ende.
Hätte man alles regeln können, als Schwarz-Gelb und die GroKo seinerzeit Negativzinsen hätte nutzen können. Man hätte einfach zinslose Kredite an Kommunen und Genossenschaften für den Wohnungsbau geben können.
Aber dann bekommt man natürlich bei der nächsten Wahl keine Parteispenden von Vonovia und Co. …
Man hätte auch die Fördergelder für Glasfaser and die Stadtwerke geben können, damit die eine öffentliches Internetz aufbauen können und Provider sich Zugang per Gebühr kaufen können.
Ich glaube es gibt viele Möglichkeiten etwas langfristig zu verbessern, das aus den von dir genannten Gründen scheitert.
Ich kenne mindestens eine Stadt, wo das so gehandhabt wird. Ist recht unspektakulär, muss man sagen: Neue Bauwerke bleiben im Preisvorschlag und werden rechtzeitig fertig, es gibt Sonderwohnungen für Menschen mit Behinderungen und Pflegepersonal, Solar auf den bestehenden Dächern etc. Profit gibt es trotzdem, politischen Widerspruch dagegen nicht.
Die Stadt hat die Wohnungen in den 90ern nicht verschachert, das zahlt sich jetzt aus.
Ein Traum. Andere Städte verkaufen dann einfach Boden um irgendwas zu realisieren. Traurig wenn man in der Politik nicht langfristig denkt.
There is no glory in prevention
Kommunalpolitiker sind in der Regel genauso kurzsichtig und dumm, wie Landes- und Bundespolitiker. Deshalb verschachern die lieber kommunale Liegenschaften, um kurzfristig Geld im Haushalt zu haben und verschieben Sanierungsarbeiten in die nächste Amtszeit, soll sich doch jemand Anderes mit den Kosten rumärgern.
Viele Kommunen sind auch einfach pleite. Da ist es schwierig langfristig zu planen, wenn man den aktuellen Haushalt nicht mal richtig ausgeglichen bekommt und früher oder später wird man dazu gezwungen das Tafelsilber zu verkaufen.
Ja, so richtig los ging das nach der Föderalismusreform in den frühen 2000ern. Zwischenzeitlich wurde den Kommunen auch so Mist wie eine Schuldenbremse aufgedrückt, dass die auch oft nicht den Spielraum haben, teure Projekte zu einem günstigen Zeitpunkt zu machen. Meine Kommune konnte zum Beispiel nicht die Sanierung der örtlichen Bundesstraße zur Erneuerung der Wasser-Hausanschlüsse entlang der Straße nutzen, weil das über einen Kredit hätte finanziert werden müssen. Stattdessen wurde die Erneuerung dann ein paar Jahre später gemacht, und dafür für teures Geld die frisch sanierte Straße wieder aufgerissen.
Vielleicht sollten wir anfangen, diese Art von „Sozialwohnungen“ zu fördern?
Da fällt dann auch keine Mietpreisbindung mehr weg
Ich liebäugle schon mit zwei drei Projekten in Augsburg, aber wirklich in die Realisierungsphase hat es nur eines geschafft und dem zweiten fehlt noch ne halbe Million. Das dritte, quasi als selbstverwaltetes Dorfprojekt, ist an den Grundstücksansprüchen gescheitert.
Das Leben ist nicht einfach.
Genau meine Erfahrung. Deswegen meinte ich ja, dass diese Projekte von Wohnungsbauförderung sehr profitieren würden.
Heilige Scheiße, was ist denn in Freiburg los?