Badnerland

joined 6 months ago
[–] [email protected] -3 points 2 weeks ago (13 children)

Ich find's ja spannend dass das auch ein Thema ist zu dem die Grünen sich direkt äußern konnten.

Klima, Sozialabbau, Fremdenfeindlichkeit, dazu kommen vielleicht später Äußerungen, schlimm ist, dass nicht wie gewünscht aufgerüstet werden kann 💀

Grünen-Co-Chefin: Merz muss Weg für höhere Verteidungsausgaben finden

Grünen-Co-Parteichefin Franziska Brantner macht Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz dafür verantwortlich, dass es im neugewählten Bundestag voraussichtlich keine Zwei-Drittel-Mehrheit für höhere Verteidigungsausgaben gibt. "Er hat einen Wahlkampf geführt, der dieses Land polarisiert hat, der dazu beigetragen hat, dass die Mitte geschwächt wurde", sagt Brantner vor der Parteizentrale in Berlin. "Und das ist genau leider das Ergebnis, dass es jetzt keine Zwei-Drittel-Mehrheit mehr in diesem Bundestag für diese wichtigen Aufgaben gibt." Merz trage jetzt "auch die Verantwortung, Wege daraus zu finden". Die Grünen stünden auch in Oppositionszeiten an der Seite der Ukraine und für ein starkes Europa.

[–] [email protected] 9 points 2 weeks ago (1 children)

Ist eine Fehlermeldung, ich vermute engl. "unable to like" wurde so übersetzt. War beim Versuch zu favorisieren, und seither finde ich das Profil nicht mehr :/

 
[–] [email protected] 5 points 1 month ago

Cool, im allgemeinen Rechtsruck werden die Hochschulen mal wieder für den deutschen Militarismus instrumentalisiert. Es ist zum Kotzen.

[–] [email protected] 4 points 1 month ago (1 children)

Weil die Wölfe abknallen wollen? Oder ist das eine Dogwhistle mit dem weißen Lamm?

 

Teile der anderen Beschuldigten im Budapest-Komplex (neben Maja T.) haben sich der Polizei gestellt.

Einige der Antifaschist*innen bleiben weiterhin untergetaucht. Die Familien erklären deren Entscheidung damit, dass angesichts der fehlenden Zusicherung für ein Verfahren in Deutschland nicht alle bereit seien, sich zu stellen. »Wir sind solidarisch mit all unseren Mitbeschuldigten, ob in Haft oder da draußen. Wir wünschen euch viel Kraft für alles, was noch vor uns liegt«, schreiben die Aufgetauchten dazu in ihrer Erklärung.

[–] [email protected] 16 points 6 months ago (1 children)

Ja bin ich, einfach weil hohe Vergewerkschaftung das einzig wirksame Druckmittel auf Arbeitgeber ist. Bei aller Kritik an den DGB Gewerkschaften (ich finde auch, dass Tariferhöhungen unter der Inflationsrate kein Grund zum Feiern sind), sind auch einfach zu viele Branchen nicht ausreichend gewerkschaftlich organisiert, um große Veränderungen zu erreichen.