Fick diesen Treutler. Jetzt kann sich die Thüringer AgD wieder als Opfer darstellen.
Diese Anti-Demokraten gehören endlich verboten!
this post was submitted on 27 Sep 2024
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MODERATORS
Opfer von was denn, der Verfassung? Aber versuchen werden sie es bestimmt.
Natürlich. In ihrer Social-Media-Bubble werden sie das Verfassungsgericht als bösartigen Komplizen der aLtPaRtEiEn darstellen, und die Leute werden es glauben.
Die sammeln jetzt schon Gründe für den Moment, wenn sie die Verfassung dann abschaffen.
Dem Gericht, jenes, welches sie vermutlich verändern können
Sie können die Neubenennung von Richtern verzögern bis zur nächsten Legislaturperiode. Ob es dann bessere Bedingungen gibt ist aber fraglich. Wenn zu viele Richter wegsterben ist das Gericht irgendwann nicht mehr handlungsfähig. Dauert aber hoffentlich noch etwas länger.
Ganz ehrlich? Wenn die beschissene CDU nicht so egoistisch wäre, wäre es nie dazu gekommen.
Die AfD ist in dem Fall hier wieder mal wie eine Satirepartei, die Lücken aufzeigt, die andere Parteien teilweise bewusst offen lassen.
Okay, dann hat die CDU ja genau das behoben, was sie wollte oder? Wenn nicht hätte das ja schon vor einiger Zeit geregelt werden können.
Was da hat entschieden werden müssen ist mir immernoch unklar, das war außerordentlich offensichtlich und logisch.