DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 3 months ago

MODERATORS

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Thüringer Verfassungsgericht entscheidet gegen AfD-Alterspräsident (www.zeit.de)

submitted 6 days ago by [email protected] to c/[email protected]

10 comments fedilink hide all child comments

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[–] [email protected] 18 points 6 days ago (3 children)

Opfer von was denn, der Verfassung? Aber versuchen werden sie es bestimmt.

[–] [email protected] 8 points 6 days ago

Natürlich. In ihrer Social-Media-Bubble werden sie das Verfassungsgericht als bösartigen Komplizen der aLtPaRtEiEn darstellen, und die Leute werden es glauben.

[–] [email protected] 8 points 6 days ago

Die sammeln jetzt schon Gründe für den Moment, wenn sie die Verfassung dann abschaffen.

[–] [email protected] 4 points 6 days ago (1 children)

Dem Gericht, jenes, welches sie vermutlich verändern können

[–] [email protected] 6 points 6 days ago

Sie können die Neubenennung von Richtern verzögern bis zur nächsten Legislaturperiode. Ob es dann bessere Bedingungen gibt ist aber fraglich. Wenn zu viele Richter wegsterben ist das Gericht irgendwann nicht mehr handlungsfähig. Dauert aber hoffentlich noch etwas länger.