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Berlin beendet Transparenz über Funkzellenabfragen (netzpolitik.org)

submitted 10 months ago by rustydrd to c/[email protected]

8 comments fedilink hide all child comments

Die Berliner Polizei führt jeden Tag Funkzellenabfragen durch und sammelt jedes Jahr 100 Millionen Datensätze. Piraten und Grüne haben dafür gesorgt, dass die Öffentlichkeit Statistiken erhält und einige Betroffene informiert werden. Linke und CDU haben beide Transparenz-Initiativen wieder abgeschafft.

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[–] [email protected] 12 points 10 months ago (3 children)

Seit wann ist die Linke denn pro Überwachung?

[–] [email protected] 18 points 10 months ago

Ich würde vermuten dass sich dort einige der DDR-Überbleibsel bemerkbar machen.

[–] [email protected] 4 points 10 months ago (1 children)

Die DDR wurde zu seiner Zeit von der Stasi terrorisiert und da die heutige Linke quasi von der SED abstammt kommt der Gedanke der Massenüberwachung nicht von irgendwo.

[–] [email protected] -1 points 10 months ago

Was ein Quatsch. Zumal die Linke das nicht abgeschafft hat, wie im Kommentar darüber und im Artikel vermerkt.

[–] [email protected] 3 points 10 months ago (1 children)

Aus dem Artikel lese ich das nicht richtig raus. "hat schleifen lassen" ist jetzt nicht das selbe wie gezielt abgeschafft. Das haben natürlich SPD und CDU indem sie die Mittel für das System vollständig gestrichen haben.

[–] [email protected] 3 points 10 months ago (1 children)

Ach komm. Wenn das System unter einer linken Senatorin vor die Hunde geht, kann man das auch einfach mal als linken Fail verbuchen und braucht nicht stattdessen mit dem Finger schnell auf andere zeigen.

[–] [email protected] 2 points 10 months ago* (last edited 10 months ago)

Die Kritik ist richtig. Mit fehlt dann jedoch die SPD in der Zusammenfassung. So entsteht der Eindruck, die Giffey SPD sei bei Transparenz und Datenschutz besser unterwegs.