this post was submitted on 21 Jun 2023
60 points (89.5% liked)

Haupteingang

56 readers
1 users here now

Die Standard-Community von feddit.de

In dieser Community geht es ausschließlich um alles rund um die Instanz!

Hast du Fragen? [email protected]

matrix chat: !feddit:tilde.fun

founded 3 years ago
MODERATORS
 

Wenn sie keine hat, wie erfüllt sie dann die Anforderungen der DSGVO?

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] [email protected] 20 points 1 year ago (3 children)

Die Impressumpspflicht kommt nicht aus der DSGVO, sondern aus dem Telemediengesetz und -wie @Exilfranke sagt - gibt das nur für "geschäftsmäßige" Anbieter.

https://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.html

[–] [email protected] 13 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (2 children)

In dem Kontext ist “geschäftsmäßige” Anbieter laut Rechtssprechung aber alles, was über eine persönliche Seite hinausgeht und zur Meinungsbildung geeignet ist. Das sind Ursulas Rezepteblog, Uwes Oldtimerhomepage und ganz ganz sicher auf feddit.de. Ein einfacher Hinweis für Spenden an die Betreiber (die sich aktuell aber gegen Spenden wehren) würde es dann eindeutig geschäftlich machen.
Zu klären wäre auch, ob die Seite dadurch "geschäftsmäßig" wird, wenn User hier kommerzielle Links posten.

https://www.e-recht24.de/impressum/13095-impressum-fuer-die-private-homepage.html

[–] [email protected] 9 points 1 year ago

Zu klären wäre auch, ob die Seite dadurch “geschäftsmäßig” wird, wenn User hier kommerzielle Links posten.

Werbung, insb. Affiliate-Links etc. sind ausdrücklich nicht erwünscht.
Eine Diskussion/ der Austausch über Produkte sollte aber möglich sein.

[–] [email protected] 2 points 1 year ago (1 children)

und zur Meinungsbildung geeignet ist

Woher hast Du das? Im Link ist es nicht.

[–] [email protected] 3 points 1 year ago (1 children)

https://kanzlei-herfurtner.de/impressumspflicht/

Der Rundfunkstaatsvertrag (RStV) enthält die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung für Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, die zur Meinungsbildung beitragen. Die Anforderungen an das Impressum sind in § 55 Abs. 2 RStV geregelt.

Es lässt sich im Zweifelsfall immer fachsimpeln, ob eine Seite ein Impressum braucht, oder ob es nicht ganz genau auf die Definition passt. Im Zweifelsfall würde ich ein Impressum drin haben. Wenn mich jemand abmahnen möchte, kann ein Anwalt die Daten sowieso einfach bekommen und wegen eines fehlenden Impressums möchte ich keinen Rechtsstreit.
Auf der anderen Seite habe ich schon ein paar Seiten mit meinem Impressum und privater Adresse, deswegen bin ich da vielleicht auch einfach abgebrühter.

[–] [email protected] 4 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Danke. Das ist dann schon interessanter. Ich würde zwar immer noch behaupten, dass für Lemmy keines nötig ist (journalistisch-redaktionell wäre ein Übertreibung), aber ja, deinen Ansatz verstehe ich. Allerdings kann ich auch verstehen, wenn Menschen nicht wollen, dass ihre Adresse öffentlich einsehbar ist (Melderegister ist zwar technisch gesehen öffenltich, aber nervig einzusehen).

[–] [email protected] 6 points 1 year ago (1 children)

Danke, ich weiß gar nicht wie so viele darauf kommen, dass das Impressum mit der DSGVO zusammenhängt. Das Recht am eigenen Bild ist auch so ein Punkt welches der DSGVO zugeschrieben wird, das gibts aber schon seit 1900, coole Geschichte müsst ihr euch mal anlesen.

[–] [email protected] 2 points 1 year ago (1 children)

Danke, ich weiß gar nicht wie so viele darauf kommen, dass das Impressum mit der DSGVO zusammenhängt.

Ich habe den Verdacht, dass wir hier zu den alten Leuten gehören. Ich wusste das einfach, weil es die DSGVO noch nicht gab, als ich IT-Recht belegt habe.

[–] [email protected] 2 points 1 year ago

Gut das hab ich nicht gerade, aber ich weiß es halt xD Aber die DSGVO darf ja für alles herhalten was blöd ist^^

[–] [email protected] 4 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Und für Leute, deren Mailserver mit T-online kommunizieren will, weil die Eltern-Generation da noch einen Account hat, den sie nicht migrieren kann, weil die gleichaltrigen nicht in der Lage sind ihre Adressbücher anzupassen. Aber danke für den Hinweis, das wusste ich auch noch nicht.