this post was submitted on 12 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Ihr bringt hier was durcheinander!
Prinzipiell hat die Ampel bereits mit der EU eine größere Reform gemacht. Aber diese gilt erst ab 2026. Ich verstehe nicht warum dies nicht besser kommuniziert wird.
Nach dem Dublin-Verfahren muss sich das EU-Land um Asylbewerber*innen kümmern, in dem sie zum ersten Mal registriert wurden.
Eigentlich sind alle EU-Staaten nach der Dublin-Verordnung verpflichtet, Asylsuchende, die bei ihnen registriert wurden, aus anderen Ländern zurückzunehmen. In der Praxis funktioniert das System aber nur unzureichend – ein Grund, warum sich die EU-Staaten im Frühjahr auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geeinigt haben, die aber voraussichtlich erst 2026 greifen wird.
Ein IMHO großes Ding.
https://vorwaerts.de/inland/neue-plaene-wie-die-bundesregierung-gegen-ungewollte-migration-vorgehen-will
Tja, warum funktioniert Dublin schlecht? Vielleicht weil vor allem Deutschland und hm die nördlichen EU Länder davon „profitieren“. Hier werden an den Außengrenzen liegende EU Staaten verpflichtet alle Ankömmlinge aufzunehmen, da Flüchtende hier offensichtlich ankommen. Arme Flüchtende halt. Wir nehmen nur die, die per Flugzeug und Visa kommen. Krass, dass es Deutschland in der EU wieder geschafft hat, die anderen EU Länder darauf zu verpflichten, Deutschland hier die Arbeit abzunehmen. Jetzt ist Dublin halt nichts neues, kannst du mir sagen worum es bei der EU Reform sonst noch geht? Im Artikel steht eher wenig dazu.
Wenn man berücksichtigt, was die Ursprungssituation vor der Grenzöffnung war, ist das Dublin System keine Veränderung für die anderen Staaten: Die Flüchtlinge bleiben wo sie angekommen sind.