this post was submitted on 11 Oct 2023
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Berlin-Neukölln II - Jetzt ist der Hass auf der Straße Großeinsatz der Polizei bei nichtgenehmigter Demonstration.

all 26 comments
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[–] [email protected] 17 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Was den Neuköllnern wohl nicht bewusst ist, wenn die Gerichte hier nicht konsequent gegen Volksverhetzung vorgehen, verlieren sie auch die Legitimation gegen Neonazis und deren Volksverhetzung vorzugehen. Das wird sich unweigerlich gegen sie selbst wenden.

Noch etwas Atmosphäre:

Einmal

Zweimal

[–] [email protected] 1 points 11 months ago

Verhetzen sich in diesem Fall nicht alle gegenseitig?

[–] [email protected] 9 points 11 months ago (1 children)

Also acTscHuaLy nicht genemigt != verboten.

Grundsätzlich kann eine demo in deutschland nich verboten werden und muss eigentlich auch nichtmal angemeldet werden (spontandemo, dann darf man vorher aber keine flyer drucken).

Problem ist halt nur das die dann beim allerersten fehlverhalten (und irgend nen pfosten gibt es immer, siehe böller oben) aufgelöst werden kann.

[–] [email protected] 4 points 11 months ago

Plus natürlich ka was die da skandiert haben. Wenns was mit gewalt zu tun hat kann das natürlich auch ein grund sein.

[–] [email protected] 5 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (2 children)

Aufruf Internationale Jugend Bln I Aufruf Internationale Jugend Bln II Aufruf der Internationale Jugend Bln, die allgemein für links gehalten wird.

Ich sehe gerade, es handelt sich eigentlich um die Intrernationale Jugend Bln.

Eventuell ist mein Duden kaputt.

[–] [email protected] 2 points 11 months ago (2 children)

Auch die Junge Welt wird für links gehalten bzw. sieht sich selber so. Auch in der linken taz findet man erstaunlich viel Verständnis für den "Widerstand gegen kolonialistische Mächte ". Sobald es um Israel geht, hat die Hälfte der Linken kein Problem damit, rechte Argumentationsmuster zu reproduzieren. Leider.

[–] [email protected] 3 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Was an Widerstand gegen kolonialistische Mächte ist ein rechtes Argumentationsmuster?

Dass Israel illegal das Westjordanland besiedelt und die Anwohner vertreibt oder tötet, und dass die Gründung des Staates Israels mit der gewaltsamen Vertreibung von 700.000 Palästinenser begann, ist ziemlich klassischer Kolonialismus.

Um eins vorab klarzustellen: Die Darstellung der Terrorakte der Hamas seit Samstag als vermeintliche Befreiung ist völliger Schwachsinn und gefährliche Gewaltverherrlichung.

[–] [email protected] -1 points 11 months ago (1 children)

Dass Deutschland von den USA besetzt sei und dementsprechend entkoloniasiert gehöre, findest du sowohl in der NPD/AfD als auch in Teilen der "LINKE", z.B. auf der Plattform Marx21. Dass ein Genozid/Bevölkerungsaustausch stattfinden soll, findest du bei der NPD wie auch bei Verschwörungsschwurblern.

Nochmal zum Mitmeißeln: Die Nakba war eine Folge des ersten Vernichtungsversuches 1948, und nicht die Bedingung für die Gründung des Staates Israel. Das so verkehrt darzustellen ist eine Verdrehung der geschichtlichen Tatsachen.

[–] [email protected] 2 points 11 months ago (1 children)

Das die Situation in Deutschland sowohl historisch als auch rechtlich eine völlig andere ist, macht den Vergleich mMn. hinfällig. Das Israel das Westjordanland illegal besiedelt und seine humanitären Pflichten als Besatzer krass verletzt wird von der UN und den meisten Staaten, sogar von der US Regierung, wenn nicht gerade ein Hardliner Kriegstreiber an der Macht ist, anerkannt.

Das ist eine völlig andere Situation als das Geschwirbel von BRD GmbH & co.

[–] [email protected] -3 points 11 months ago (1 children)

Israel ist aber bereit, die Besetzung aufzugeben, sofern ihnen im Gegenzug dafür Frieden garantiert werden kann. Momentan gibt es (bzw. gab es noch nie) eine Regierung der Palästinenser, die das konnte. Man kann aus israelischer Perspektive nicht ausblenden, warum 1967 Teile des Westjordanlands, des Gaza-Streifens, der Sinai-Halbinsel und der Golan-Höhen besetzt wurden.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago (1 children)

Unabhängig von den Gründen der Besetzung ist das Vertreiben der örtlichen Bevölkerung und Ansiedlung der eigenen Bevölkerung illegal und klassischer Kolonialismus. Ebenfalls ist die Pflicht des Besetzers, die Versorgung und Sicherheit der besetzten Bevölkerung zu gewährleisten unabhängig von den Gründen für die Besetzung.

Analog muss ja auch der Staat eine sichere und menschenwürdige Behandlung gewährleisten, wenn ein verurteilter Straftäter ins Gefängnis kommt. Da ist es auch egal, ob er wegen dem zehnten Ladendiebstahl oder einer Gewalttat verurteilt wurde. Wobei man bei der Analogie noch mal festhalten muss, dass die Palästinenser ohne Gerichtsprozess in Gaza eingesperrt wurden, und dass die Palästinenser im Westjordanland kaum Zugang zu rechtstaatlichen Institutionen, etwa bei Angriffen von israelischen Siedlern, haben.

[–] [email protected] -5 points 11 months ago (1 children)

Wobei man bei der Analogie noch mal festhalten muss, dass die Palästinenser ohne Gerichtsprozess in Gaza eingesperrt wurden, und dass die Palästinenser im Westjordanland kaum Zugang zu rechtstaatlichen Institutionen, etwa bei Angriffen von israelischen Siedlern, haben.

Gaza ist vollkommen judenfrei und kann seine internen Angelegenheiten regeln, wie es möchte. Wenn keine friedlichen Beziehungen zu dem Nachbarn Israel gewünscht sind, kann man es ja mit Ägypten probieren. Oder auf den Mars auswandern.

Das Westjordanland ist seit den Oslo-Veträgen, die ein erster Schritt in das Ende der Besatzung waren, in verschiedene Verwaltungszonen unterteilt. Das läuft nicht besonders gut und zufrieden ist damit niemand, auch nicht in Israel. Wie gesagt: wenn du dir anschaust, welche Schritte unternommen wurden, um diesen für alle Seiten unbefriedigenden Zustand zu beenden, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass Frieden erst dann möglich ist, wenn die Araber ihre Kinder mehr lieben als sie die Israelis hassen. https://de.wikipedia.org/wiki/Sechstagekrieg#Friedensdiplomatie_nach_dem_Sechstagekrieg

[–] [email protected] 3 points 11 months ago (2 children)

Was ein Unfug. Ein Gebiet, dass vollständig umzingelt ist und keine Kontrolle über seine Grenzen und damit auch keine Kontrolle über den Zugang von Nahrungsmitteln, Wasser, Energie use. hat kann auch seine internen Angelegenheiten nicht selber regeln.

[–] [email protected] -5 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

Warum hat Gaza keine Kontrolle über seine Grenzen? Warum ist Gaza "umzingelt"? Österreich z.B. ist auch "umzingelt" und kann seine Grenzen durchaus kontrollieren, sowie seinen Einwohnern Zugang zu Nahrungsmitteln, Wasser, Energie usw. verschaffen. Was ist also der Unterschied? Edit: Zudem hat Österreich noch nicht einmal Zugang zum Meer...

[–] [email protected] 2 points 11 months ago (1 children)

Der Unterschied ist eine Blockade durch Israel, die auch mit Ägypten zusammenarbeiten um den einzigen Grenzübergang zu kontrollieren. Den Grenzübergang, den Israel angegriffen hat, nachdem sie die Palästinenser aufgefordert haben, über diesen Grenzübergang mach Ägypten zu fliehen.

[–] [email protected] -4 points 11 months ago (1 children)

Bisher sind die Grenzen aber offen gewesen. Könnte es was mit diesem Massaker und den Geiselnahmen und Vergewaltigungen zu tun haben, dass die jetzt zu sind? Könnte es also sein, dass die Hamas sich die Blockade ganz alleine zuzuschreiben hat? Hm...

[–] [email protected] 2 points 11 months ago (1 children)

Die Grenzen sind bis auf den einen Übergang zu Ägypten abgeriegelt. Dieser Übergang war bis 2021 fast durchgängig geschlossen und seitdem regelmäßig.

Während der Übergang zwar formal unter Ägyptiacher Kontrolle steht, arbeiten Israel und Ägypten eng zusammen und über die Grenze geht nichts, was Israel nicht vorher erlaubt hat. Entsprechend hat Israel auch den Grenzübergang am Montag angegriffen, als die Möglichkeit bestand, von da aus könnten Hilfsgüter in den Gazastreifen gelangen.

Du redest dich hier übrigens immer weiter in die Rechtfertigung von zahlreichen Kriegsverbrechen rein, die von der UN klar als solche benannt werden, und vrebreitest Falschnachrichten über die Situation der letzten 20 Jahre.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago* (last edited 11 months ago) (1 children)

die Hälfte der Linken

Gibt‘s dazu Daten, oder Bauchgefühl?

[–] [email protected] 0 points 11 months ago

Bauchgefühl. Gibt genügend Belege, aber natürlich habe ich keine Monitoring über die Anzahl identitärer Äußerungen "linker" Gruppierungen und Presseorgane, wenn es um Israel geht. Es gibt zum Glück auch genügend antifaschistische Linke, die genau wissen, dass der Kern des Nationalsozialismus der Antisemitismus ist. Die schreiben auch darüber: https://jungle.world/artikel/2023/41/likes-und-suesses-fuer-den-massenmord

[–] [email protected] 2 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Überrascht mich nicht. Aus meinen Zeiten mit näherem Kontakt zu linken Gruppen weiß ich noch wie extrem spaltend die Israel/Palästina-Frage war. Da gab es immer zwei Lager die jeweils Pro Israel oder Pro Palästina waren.

[–] [email protected] 5 points 11 months ago

Wenn die Polizei doch auch nur so konsequent vorgehen würde, wenn Biodeutsche antisemtische Hetze verbreiten. Aber dann müsste man so einige Polizeireviere dichtmachen und die Kollegen einbuchten.

[–] [email protected] 3 points 11 months ago

(Sorry, ich hab gerade etwas kaputteditiert) Es handelt sich um die Intrernatinale Jugend Bln. Die Gruppe ist mir kein Begriff und schreibt sich möglicherweise selbst falsch. Jedenfalls wurden vor und während der Versammlung diese Flyer verbreitet.