this post was submitted on 11 Jan 2024
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founded 1 year ago
MODERATORS
 

Nachdem das Correctiv das geheime Treffen der AfD enthüllte schießen die Unterschriftenzahlen die Petition für die Einleitung eines AfD Verbotverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht durch die Decke. In den letzten 2-3 Tagen(nach dem die Recherche halt Veröffentlicht wurde) sind da mal gut 60k Unterschriften zugenommen.

Teilt das immer ruhig weiter. Je mehr unterschreiben umso besser sind die Chancen auf den Erfolg dieser enorm wichtigen Petition.

top 37 comments
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[–] [email protected] 24 points 7 months ago (6 children)

Um mal einen Meinungsbeitrag vom BR24 Radio zu zitieren: Rechte Meinungen und Ausländer raus Rufe müssen in einer Demokratie auch Pflatz haben.[...] Jetzt da die Remigrationsphantasien auch gegen mich als Deutsche gehen macht mir das Angst.

[–] [email protected] 29 points 7 months ago

BR24 liegt da auch absolut falsch. Keine Toleranz der Intoleranz.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Toleranz-Paradoxon

[–] [email protected] 17 points 7 months ago (1 children)

Ich finde es interessant zu sehen, wie einige erst besorgt sind und sich Gedanken machen, wenn es gegen sie persönlich geht.

Das sagt schon viel über unsere Gesellschaft aus

[–] [email protected] 4 points 7 months ago (1 children)

Ich wollte das alte schwarz-weiß Video verlinken in dem ein Redner gegen alle möglichen Gruppen hetzt und der Zuhörer immer zustimmt bis es um ihn selbst geht. Finde es aber nicht mehr.

[–] [email protected] 7 points 7 months ago (1 children)

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
– Martin Niemöller

[–] [email protected] 3 points 7 months ago

Das war nicht was ich meinte, trifft es aber auch sehr gut

[–] [email protected] 15 points 7 months ago (1 children)

Rechte Meinung ja. Sonst wären Union und FDP auch zu verbieten. "Ausländer raus" klingt eher schon nach Hetze und ist nicht mit der Verfassung vereinbar

[–] [email protected] 2 points 7 months ago

schade... können wir die nicht auch bitte verbieten? :D

[–] [email protected] 13 points 7 months ago

Meinungsschreiber: "Solange es andere betrifft ist es mir egal."

[–] [email protected] 1 points 7 months ago

War der Meinungsbeitrag zufällig von Julia Ruhs? Von der hatte ich letztes Jahr mal einen Kommentar in der Tagesschau gesehen und da hat sich mir glatt der Magen ausgeleert.

[–] [email protected] 1 points 7 months ago

@Yssedrauld @cows_are_underrated

Ich finde es im vorliegenden Fall sehr hilfreich das es legal ist sowas zu sagen.

Alle die dann der Meinung sind, sage es laut und man kann sie gut erkennen.

[–] [email protected] 18 points 7 months ago (1 children)

bei der Petition und allem, was so über ein "ich sehe eine derartige Prüfung kritisch", wie es bspw. von etlichen Politikern noch kommt, frage ich mich: Was muss im Land eigentlich noch passieren, damit auch eben jene Zauderer und Zögerer zustimmen und sagen "jo, sollte geprüft werden" oder "ok, JETZT sollte ein Verbotsverfahren eingeleitet werden"

  • Müssen dafür erst konkrete Einflussnahmen durch ausländische Kräfte nachgewiesen werden? Ich meine - NOCH klarer als die Geldströme, die aus Russland fließen, die zahllosen "Frontbesuche" und Einladungen inkl. Beköstigung von AfD-Politikern in St. Petersburg? Die Vermaschung in rechten, von Russland gesteuerten Netzen?
  • Umsturzfantasien bzw. -pläne, wie sie jetzt vorliegen, wie sie schon seit JAHREN mehr oder weniger öffentlich geteilt werden?
  • Eine Einordnung als "verfassungswidrige" oder "rechtsextremistische Partei", wie es schon in mehreren Bundesländern der Fall ist - und in nahezu ALLEN ANDEREN ein Verdachtsfall, was wir ja jetzt auch schon haben?
  • Verstöße gegen Gesetze, gegen das Grundgesetz, Verstöße gegen unsere Verfassung (was wir AUCH schon in zahllosen Fällen hatten)?

Ehrlich - müssen die wirklich erst an der Macht sein und die ersten Lager aufschlagen, in die dann Leute von Soldaten in seltsamen Uniformen gewaltsam deportiert werden? Müssen erst die ersten Toten auf den Straßen liegen? Und müssen diese Toten zufälligerweise gerade die richtige Hautfarbe und den "richtigen" Hintergrund haben, damit diese Leute mal sagen "ok, DAS geht jetzt zu weit!" oder was?

In mir wächst immer mehr das Bild mit dem Frosch im Kochtopf (auch wenns eine Urban Legend ist - das Bild passt aber in diesem Fall) heran. Nur das UNSER Topf gerade schon bei 90-95° ist und die ersten Blasen nach oben steigen.

Also - was muss denn noch passieren, damit da ENDLICH mal was passiert?

[–] [email protected] 8 points 7 months ago

Vor allem: es geht um eine Prüfung. Das sollte m.M.n. sowieso viel liberaler angewandt werden. Wenn dann nämlich bei einer Partei rauskommt "ne, Fehlalarm, alles noch in Ordnung", dann ist das doch kein Problem. Nur bei der AfD ist der Zug lange abgefahren

[–] [email protected] 11 points 7 months ago

In den letzten 2 Stunden sind nochmal 10k Unterschriften dazugekommen.

[–] [email protected] 7 points 7 months ago (2 children)

Ich habe trotz mehrfachem Versuch mitzuzeichnen keine Bestätigungsmail erhalten ¯_(ツ)_/¯

[–] [email protected] 8 points 7 months ago (1 children)

Kann sein dass die Server überlastet waren. Würde es auf jeden Fall nochmal probieren.

[–] [email protected] 1 points 7 months ago

Die Mails kamen über 2h später und die Links waren abgelaufen... Weia... Jetzt hats aber geklappt. Aber die Webseite wankt doch immer mal wieder und wirft wilde Fehler...

[–] [email protected] 5 points 7 months ago

Bei mir war die Email im Spamordner.

[–] [email protected] 2 points 7 months ago (1 children)

Link zur Petition? Ich finde nur alte. Faszinierend, wie oft das schon versucht wurde.

[–] [email protected] 6 points 7 months ago (1 children)

https://innn.it/afdverbot

Kannst du den von OP nicht sehen oder nicht öffnen?

[–] [email protected] 4 points 7 months ago

Öh, doch. Danke. Paar Wochen weniger Lemmy, und schon passiert sowas.