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Der Verein "Laut gegen Nazis" hat sich die Markenrechte an der Buchstabenkombination VTR LND gesichert (www.zdf.de)

submitted 11 months ago by [email protected] to c/[email protected]

34 comments fedilink hide all child comments

Witzige Idee, kannte ich noch nicht 🤭 Die Kosten für die Anmeldung hat eine Werbeagentur übernommen.

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[–] fedditurus_est 2 points 11 months ago (1 children)

Du vergisst, dass man zum einen eine Verwendung als Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen braucht, damit ein Markenrechtsverstoß überhaupt in Frage kommt. Bevor du das machst solltest du eh eine Markenrecherche durchführen. Zum anderen muss eine Marke auch aktiv verwendet und verteidigt werden. Sonst wird sie gelöscht. Zur willkürlichen Beschneidung der Meinungsfreiheit eignet sich das MarkenG also eher weniger.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago (1 children)

Dann dürfte diese Aktion gegen Nazis aber auch wenig Erfolg haben.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago (1 children)

Wieso nicht?

Erstmal dürfen damit Nazis die Marke nicht verwenden. Wenn sie dagegen vorgehen wollen, müssen sie erklären, wie wo und warum die Marke nicht aktiv verteidigt wird, und was sie damit wollen. Bonusfaktor, weil dann der ein oder andere klandestine Webshop sich aus der Deckung begeben müsste.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago (1 children)

Also entweder funktioniert es, dann lässt sich das zumindest für eine zeitweilige Einschränkung der Meinungsfreiheit nutzen, oder es funktioniert eben nicht.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago (1 children)

Wo ist es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit? Sie können ja gerne Vaterland brüllen, oder ein T-Shirt tragen wo es ausgeschrieben draufsteht. Ist dann nur eben nicht so eine schöne Hundepfeife, wo man sich hinter "das heißt ja was ganz anderes ;)" verstecken kann.

[–] [email protected] 1 points 11 months ago* (last edited 11 months ago)

Das bezog sich auf

Zur willkürlichen Beschneidung der Meinungsfreiheit eignet sich das MarkenG also eher weniger.