this post was submitted on 02 Sep 2023
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Fair enough. Ich war nur überrascht, weil ich sonst wenig von dem Klimarat lese. Ich habe das dann wohl falsch aufgenommen, ich hatte es so gelesen als wolltest du über diese Kritik am Klimarat Kritik an dem Gesellschaftsrat üben.
Ich freu mich natürlich, dass das der Fall ist. Was mir sorgen bereitet ist, dass es dafür notwendig war, dazu den Text zu lesen. Versteh mich nicht falsch, das ist nicht deine Schuld! Die Aussagen dazu, dass das antidemokratische Diktatur durch Vorschriften für die Legislative wäre, waren überall und zu 99% ohne widerspruch zu lesen und zu hören. Wenn man sich nicht intensiv mit dem Thema beschäftigt ist es nur natürlich anzunehmen, dass der Vorschlag der LG unausgegoren und im Kern nicht umsetzbar wäre. Auch und insbesondere von Mitgliedern einer Koalition, die das Modell von Bürgerräten (natürlich in wesentlich weniger verbindlich aber immerhin) in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben hatten kamen diese Aussagen. Hier muss ich mal den Aluhut aufziehen und böse in Richtung Medien und Politik den Zeigefinger erheben. Auf der anderen Seite sollte ich die Information, dass der Vorschlag der letzten Generation explizit eine Abstimmung im Bundestag vorsieht, einfach öfter in meinen Kommentaren zu dem Thema einbauen.
Seite 10 hier: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/1f422c60505b6a88f8f3b3b5b8720bd4/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1
Oh definitiv! Ich fürchte aber das krankt daran, dass das Modell noch wenig erprobt ist. Es ist meines Verständnisses nach geboren aus der Frustration mit dem aktuellen Modell und soll eben einige Schwächen davon beheben. Da aber absehbar ist, und an den wenigen Versuchen die es gab auch einigermaßen bestätigt, dass der Einfluss auf die tatsächliche Politik gering ist, ist der Aufwand eben sehr groß für einen eher geringen Nutzen. Es ist eine Art Henne-Ei Problem.
Ich fände es aber, trotz der fehlenden wissenschaftlichen Untersuchung zu den Vorteilen, gut einen solchen Rat durchzuführen. Selbst wenn die Ergebnisse hinterher im Parlament keine Zustimmung finden, so muss die Politik sich doch noch fundierter als bisher erklären warum sie sich gegen die so ermittelten Wünsche des Volkes stellen, insbesondere wenn die den Rat begleitenden Experten die Ergebnisse als sinnvoll bewerten.
Interessant ist aber, dass selbst ein solcher Bürgerrat wie ihn der Koalitionsvetrag vorsieht nirgendwo in Sicht ist bei dem Thema, womit man der LG aber auf jeden Fall einigen Wind aus den Segeln nehmen könnte.
Da bin ich voll bei dir. Ich sehe hier vor allem die Medien als Problem. Sie bilden die Brücke, über die Politiker und Wissenschaftler mit der Bevölkerung kommunizieren. Wenn dort etwas verzerrt dargestellt wird bilden sich die Bürger eine verzerrte Meinung, die unter Umständen nicht auf Tatsachen fußt.
Die kognitive Dissonanz der Medien war kaum auszuhalten! Auf Seite 1 die Blockaden der Letzten Generation heftigst anzuklagen, und auf Seiten 3, 7 und 15 sich darüber zu beschweren, dass es ja so heiß war in der letzten Woche und die Wälder vertrocknen! Besonders grotesk war es, als in Nürnberg ein Autofahrer in einen Stau gefahren ist, der durch eine Blockade der Letzte Generation entstanden ist. Das man vielleicht nicht Autofahren sollte, wenn man ein Stauende nicht erkennen kann wurde nirgends geschrieben. Oder dass letztes Jahr 8000 Menschen an Hitzeschlag gestorben sind. Oder dass der Klimawandel die Nahrungsgrundlage von Millionen von Menschen bedroht (zugegebenermaßen nicht in Deutschland, aber Verhungern und Vertreibung sind trotzdem die Folge). Aber dass die Letzte Generation ja quasi direkt den Autofahrer getötet hat, und dass das jetzt aber wirklich das Fass zum Überlaufen bringt, davon wurde viel geschrieben.
Ich sehe bei dem Thema Klimawandel die Medien definitiv versagen, in dem Sinne, dass viel mehr auf Gefühle wert gelegt wird als auf Fakten und in Artikeln oft eine Einordnung in das große Ganze fehlt. Es hat schon teilweise einen extremen "Um eine Ausgewogene Diskussion zu bieten hören wir jetzt noch 30 Minuten, was eigentlich wissenschaftlich schon längst widerlegt ist." (Meme, was ich gestern irgendwo gesehen habe) Anstrich.
Das hatte ich schon komplett vergessen. Wäre wirklich die beste Methode um der LG den Wind aus den Segeln zu nehmen wie du so schön geschrieben hast und, um zu zeigen, dass man die Forderungen versteht, während man die Protestmethoden weiterhin kritisieren kann. Und auch unabhängig davon wäre es mal nett, wenn die Dinge, die im Koallitions"vertrag" stehen auch umgesetzt werden.
Ich gehe davon aus, dass man sich nicht traut an der Stelle die High-Road zu nehmen aus Angst, dass sich andere Gruppen diese Art von Protest auch zu eigen machen. (Und, hier wieder ein bisschen mehr Aluhut, vielleicht auch weil sie Angst vor dem Ergebnis eines solchen Bürgerrates haben). Insgesamt wirkt der ganze Umgang mit der LG etwas hilflos. "Normalerweise" haben Gruppen mit einer deartig "lauten" Protestform auch Anliegen, die ähnlich "laute" Veränderung herbeiführen würden. Das ist aber gar nicht der Fall, die Forderungen der LG sind ja mit Absicht ziemlich niederschwellig gewählt. Ich finde dazu kein Zitat aber ich meine die waren als "erste Schritte um wieder Vertrauen in die Regierung zu bekommen" gedacht. Dass es dazu wohl zu spät ist, ist wahrscheinlich klar. Jedenfalls wird eben mit aller Kraft versucht diesen "Normalzustand" herbei zu reden. Denn es kann ja nicht sein, dass Menschen mit derart un-normalen Methoden so normale Forderungen stellen.