Die SPD arbeitet wirklich hart daran dieses "Wer hat uns verraten..." Ding nie aus der Mode kommen zu lassen.
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So langsam wird es Zeit, die SPD-Zentrale in Gustav-Noske-Haus umzubenennen, der arme Willy Brandt kann doch gar nicht in Frieden ruhen, bei der Geschwindigkeit, mit der er sich mittlerweile im Grab umdrehen muss.
Es habe aber den Vorteil, dass man die Migrationskrise und das AfD-Fanal selbst aktiv bekämpfen könne,
Ja genau, weil Schwarz-Rot dazu bisher ja noch keine Gelegenheit hatte und jetzt endlich zeigen kann wie gut sie darin wären, im Gegensatz zu bisherigen Regierungen.
Das Gedächtnis von Politikern scheint so weit zurückzureichen wie das Gedächtnis der Wählenden (ca. 3 Monate).
Ich hatte mal vor der letzten Bundestagswahl vor der FDP gewarnt und mir wurde entgegnet, dass die Dinge von denen ich rede ja nicht im Wahlprogramm stünden.
So als ob die nicht erst vor ein paar Jahren mit der gleichen Mannschaft aus genau diesen Gründen aus allen Parlamenten geflogen wären.
Und siehe da, kaum ist die FDP wieder in der Regierung, macht sie wieder FDP-Dinge.
Ich verstehe sowieso nicht was die Fixierung auf Wahlprogramme soll. Hat ja noch weniger Wert als eine Werbebrochüre.
Willkommen zu "wie ich meine restlichen 20 % in unter einem Monat verliere"
0% speed run
Ein Bruch der SPD mit den beiden Ampelparteien zum jetzigen Zeitpunkt halte ich nicht nur falsch, sondern wird auch in Zukunft die SPD jegliches Vertrauen kosten. Bei den Wählern und potentiellen Koalitionspartnern. Denn wer verspricht, dass es in Zukunft nicht wieder vorkommt, sobald man seine eigenen Felle davonschwimmen sieht. Und das die CDU sofort bereit wäre, als Koalitionspartner einzuspringen zeigt wiederum, wie macht- und postenorientiert diese Partei ist.
Trotzdem halte ich den Artikel auch schon wieder für hartes Framing:
Ein Teil der Fraktion hält eine Rückkehr zur Großen Koalition grundsätzlich für falsch, fühlt sich selbst mit chaotischen Grünen und widerborstigen Liberalen besser als mit der Union.
Einige sehen die Allianz mit den Grünen inzwischen als gefährlich an für die SPD. Eine Deutschlandpakt-Regierung könnte die SPD wieder als positive Gestaltungsmacht dastehen lassen, die Grünen abschütteln lassen und die Chancen für die Wahlen 2025 erhöhen.
Bewegen sich die Grünen nicht, bewegt sich der Kanzler.
Sollte allerdings der Widerstand der Grünen dazu führen, dass es nur winzige Korrekturen in der Migrationspolitik gebe und die Regierung handlungsschwach bleibe, dann würde der Kanzler die Gespräche mit der CDU auch persönlich aufnehmen.
Es sind, natürlich mal wieder, "DiE GrÜnEn"! Dieser Artikel und die darin enthaltene Diskussion dreht sich außerdem nur um die Migrationsfrage. Und wenn die SPD (v.a. Scholz) anscheinend nicht das bekommt was er will, dann wendet er sich dem nächsten, willigen Partei um. Kompromisse müssen anscheinend nur die anderen machen, für ihn scheint das nicht zu gelten.
Mein Hot-Take: wenn es so wie in dem Artikel zum Bruch kommen sollte, und man sich vor allem wegen der Migrationsfrage der CDU zuwendet, werden wir eine härtere und restriktivere Gangart gegenüber Flüchtenden sehen. Bei der nächsten Wahl gewinnt trotzdem die CDU und auch die AfD wird sich durch das Thema bestätigt fühlen, also auch keine großen Prozentpunkte verlieren. Die SPD wird daraufhin wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen und wir sehen eine schwarz-blaue Regierung auf uns zukommen. Was wiederum zu einem noch härteren und unmenschlichen Umgang mit Migranten führt (Spahn hat ja gestern schon die Richtung vorgegeben). Ich sehe ungelogen dunkle Zeiten auf Deutschland zukommen, will aber später ja nicht hören müssen, man hat es damals nicht besser gewusst.
Als Schweizer staune ich immer wieder über die SPD. Auch bei uns gibt es immer wieder Differenzen zwischen SP und Grünen, aber bisher war es undenkbar, dass an der gegenseitigen Solidarität gerüttelt wird. Und in Migrationsfragen ist die Linie ohnehin klar für die Menschlichkeit. Deutschland bräuchte echt mal eine richtige Linke.
Deutschland bräuchte echt mal eine richtige Linke.
Und wie. Ich erinnere mich noch, wie Kevin Kühnert es mal gewagt hat, linke Positionen zu äußern, die früher mal Kernpositionen der SPD waren. Und darauf hin auch von anderen SPD-Politikern als radikaler Linker mit in einer Demokratie unhaltbaren Positionen dargestellt wurde.
Das wäre natürlich so ungefähr das bekloppteste was pasieren kann.
Wieso? Die letzte GroKo hat doch so gut funktioniert! /s
Die zwei davor waren auch schon richtig gut. Da ist endlich mal was vorangekommen in diesem Land. Und mit erfahrenen Politikern, die schon vor 20 Jahren um die Kanzlerschaft gekämpft haben, kanns ja nur vorwärts gehen...
Und sie packen direkt das wichtigste Thema an 🦾
Ich hoff es geht um mehr Autobahnen und Ölheizung! /s
Nene erst das wichtigste. Migration!
Ich hoff es geht um mehr Autobahnen und Ölheizung! /s
Vergiss die e-Fuels nicht!
Wer hat uns verraten?
Kannst du die Uhr nach stellen.
Was für ein scheiß Pack.
Gibt es dazu noch andere Quellen, als ntv? Denen nehme ich nichts ab, alles Springer-Kack.
Bei "Deutschlandpakt" dachte ich aufgrund der Farben an eine SPD-CDU-FDP Koalition. *schauder*
Vielleicht wird's auch endlich mal Zeit für eine Minderheitsregierung. Da bekommt man nur mehrheitsfähige Vorhaben durch und sowohl Regierung als auch Opposition können sich eigentlich keinen populistischen Scheiß erlauben, weil sie beide in der Pflicht sind. Naja, zumindest in der Theorie.
In der Praxis hätte die FDP dann wohl noch weniger Grund irgendwas konstruktives zu machen und würde mit CDU und AfD alles blockieren.
Kann man halt leider nicht bringen, wenn CDU+FDP+AfD eine Mehrheit haben. Wie in Thüringen ist das Risiko zu groß, dass sie diese auch nutzen werden.
Wer berät denn bitte die Parteien? Das ist doch absurd. Vielleicht sollte man sich mal mehr darum sorgen, wie es dem Land geht, anstatt um seinen Platz im Bundestag nach der nächsten Wahl.
Dass die SPD, die den Kanzler stellt und in der Koalition überhaupt nicht gestalterisch aufgetreten ist, jetzt ihre Koalitionspartner mit einer GroKo erpressen will, ist da nur das Sahnehäubchen.
Öhm.
Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.
Gibt es da keine Gesetze dagegen kriminelle Vereinigungen zu bilden die dem Land schaden wollen?
Das Problem ist ja eher, dass der Bundesrat bei fast jedem Gesetzesvorhaben mitbestimmen darf. Dadurch ist die CDU quasi mehr oder weniger schon in Regierungsverantwortung und hat die Macht beliebig Gesetzesvorhaben abzuschwächen (s. Bürgergeld).
Nur Verbrecher paktieren.
Der Name ist ja auch voll die Katastrophe: https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschlandpakt_(2005)
Der Deutschlandpakt war ein 2005 geschlossenes Wahlbündnis der extrem rechten damaligen Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) und der Deutschen Volksunion (DVU). Es wurde teilweise als rechte „Volksfront“ bezeichnet.[1][2] Im Jahre 2009 wurde der Deutschlandpakt seitens der NPD durch deren Teilnahme an der Landtagswahl in Brandenburg einseitig aufgelöst.[3] Begründet wurde dieser Schritt mit dem schlechten Abschneiden der DVU bei der Europawahl im selben Jahr. Zum 1. Januar 2011 ging die DVU in der umbenannten NPD – Die Volksunion auf.
Ich vermute sie wollen so etwas suggerieren wie der englische Begriff "Government of national unity", also dass jetzt mal alle zusammen kommen, ihre Differenzen beiseite legen und die Probleme im Land lösen. In Wirklichkeit ist es aber eher ein Populistenpakt wenn die sich Migration als größtes Problem auf die Fahnen schreiben.
Dabei ist die Migration bei uns nunmal wirklich nicht das größte Problem. Die größten Probleme sind, dass unter Merkel ganz viel Infrastruktur abgebaut wurde (Schulen usw.), dass wir quasi keinen Wohnungsbau haben und dass die Steuern für die Vermögenden viel zu gering sind. Und der Witz wäre: Uns würde es allen besser gehen, wenn das eingehalten worden wäre. Und jetzt mal unter uns: Wenn das Problem die FDP in der Koalition sein sollte, wird es mit der CDU auch nicht besser. Da ist mir die Ampel lieber.
Eine potentielle Koalition mit CDU/ CSU ist einer meiner Hauptgründe für die Unwählbarkeit einer Partei.
Deshalb ist auch die AfD unwählbar!
Haben wir eigentlich schon nen Namen für Blau-Schwarz-Rot?
Bei Schwarz-Braun-Rot wäre ich für die blutiger-Druchfall-Koalition.