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In manchen Fällen kann Gewalt durchaus angebracht sein, Herr Spahn und ich haben nur sehr unterschiedliche Ansichten, wann genau.
Technisch gesehen trifft bei "Gewalt bei Politikern die sich zum Thema Migration nach rechts bewegen" ja eigentlich auch die Beschreibung aus der Überschrift zu.
Geben wir der CDU noch ein Paar Jahre bis sie auch soweit ist: https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-chefin-frauke-petry-fodert-schiessbefehl-an-grenze-14044672.html
Dieser Fokus ist aus Sicht Spahns unzureichend und unvollständig. In erster Linie müsse die Begrenzung illegaler Migration an den Außengrenzen der EU zentraler Bestandteil einer Migrationsstrategie sein und nicht das Abschieben. Gegebenenfalls müsse man "mit physischer Gewalt irreguläre Migrationsbewegungen aufhalten", sagte Spahn laut "The Pioneer".
Ist das nicht Strafbar zu Gewalt aufzurufen?
Naja das kommt auf die Art und Weise der Gewalt an und wer sie dann ausüben soll. Das was Spahn hier vorschlägt, ist in meinen Augen aber nichts anderes als die Anwendung von Pushbacks. Und die sind illegal. Und das aufrufen zu Straftaten ist es auch. Also ja… Anzeige ist raus…
SEK ist unterwegs...
spoiler
...zu Dir
So 1 Pimmel...
Warte es geht gerade gar nicht um Andy Grote den SPD Innensenator von Hamburg, der das SEK geschickt hat weil jemand auf Twitter ihn "1 Pimmel" nannte. (Nur damit der Name nie in Vergessenheit gerät)
Andy Grote war das, richtig? Der mit dem Pimmel? Jaja, ne um den geht's grade nicht.
Ob Andy Grote einen Pimmel hat kann ich nicht sagen. Aber ich weiß, dass er sauer wird, wenn man ihn 1 Pimmel nennt
Hoffentlich kommt der nicht und nimmt mir meinen Computer weg, nur weil ich 1 Pimmel geschrieben hab. Das würde doch Andy Grote nicht machen, oder? Das wäre ja vollkommen unverhältnismäßig.
Na wenn du Glück hast kommt Andy Grote nicht selber vorbei und pimmelt dich an sonder schickt seine Pimmelkameraden
Keine Angst, er kommt nicht zu Dir und nimmt Dir auch nicht den Computer weg, er schickt nur das SEK zu deiner Exfreundin, um ihr den Computer wegzunehmen.
Diese Gewaltfantasie zB fand ich außerodentlich gut: https://www.youtube.com/watch?v=REXxW62IZ2c (Die Anstalt | Politiker versprechen mit Vorliebe, die Steuern zu senken. Moritz Neumeier findet das seltsam.)
Woher weißt du um was es Spahn hier geht? Habe leider keinen Zugriff auf das vollständige Zitat.
Also schießen an der Grenze. 2015 war man über sowas noch empört. Der Ton verroht.
Ist das nicht Strafbar zu Gewalt aufzurufen?
Nein. Es ist strafbar zu Straftaten aufzurufen. Aber da Grenzübertritte illegal sein können und der Staat selbstverständlich Gewalt einsetzen darf um Gesetze durchzusetzen, kann Gewalt gegen Menschen, die illegal die Grenze überschreiten wollen, legal sein.
Solange er von illegaler Miration spricht, gibt er also nur die derzeitige Rechtslage wieder. Die Frage ist nur, was hier wirklich illegale Immigration ist. Flüchtlinge dürfen Grenzen unter Umständen durchaus ohne Erlaubnis überschreiten.
Okay. Also wenn wir als Menschen schon so sehr versagen, dann bin ich auch dafür, dass wir notfalls mit Gewalt korrupte Politiker von ihrem Amt abhalten, insbesondere wenn diese Steuergelder durch dubiose Maskendeals verbrennen.
...und danach danach dann die mit Steuergeld gekauften Masken verbrennen.
Es wird ja schon genug passive Gewalt ausgeübt, in dem man Flüchtlinge im Mittelmeer ersaufen lässt, und Menschen, die diesen Flüchtlingen helfen wollen, behindert, verfolgt und gerichtlich belangt.
Was ich mich Frage wie gehen wir damit um wenn es in 15-30 Jahren wirklich Völkerwanderungen vom Süden in den Norden gibt? Ist das schon der Versuch die Bevölkerung darauf vorzubereiten das wie dann wirklich eine DDR artige Außengrenze mit Schießbefehl haben werden?
Etwas OT aber ich bin ja parallel auch immer noch auf Reddit und muss schon sagen, die Resonanz dort war dann doch deutlich anders als hier.
Von r/worldnews oder r/europe war das eigentlich auch nicht überraschend aber dass sich auch auf r/de der Ton deutlich nach rechts verschoben hat, hat mich dann doch etwas überrascht.
Nicht überraschend eigentlich, schon alleine, wenn man sich anschaut, wie die Medien zunehmend mit rechter Propaganda geflutet werden und praktisch alle (noch) relevanten politischen Parteien sich gegenseitig überbieten mit Versuchen, im braunen Sumpf nach Stimmen zu fischen. Dazu dürfte die politische Grundeinstellung derjenigen, die Reddit verlassen haben und hierher gekommen sind, größtenteils etwas anders sein, als die derer, die geblieben sind.
War Anfang der Woche mal auf r/europe und Thema war das aktuelle SPIEGEL-Cover. Dachte, ich wäre im örtlichen Nazivereinsheim gelandet, ekelhaft.
Das sub hatte schon immer leichte Tendenzen in die Richtung und wurde von mir daher eh ignoriert, bei dem Thema siegte dann aber die Neugier. Hätte ich mir sparen können!
Das war 2015 auch so. ich denke zum Teil Agitation, die sich dann multipliziert und leider einfach viele Menschen die das so sehen.
Ist mir auf r/de tatsächlich auch schon aufgefallen