DACH - jetzt auf feddit.org

8872 readers

1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago

MODERATORS

[email protected]

Bundestag vor Sommerpause: Abgeordnete fehlen - Abstimmung platzt (www.tagesschau.de)

submitted 1 year ago by [email protected] to c/[email protected]

29 comments fedilink hide all child comments

Eigentlich sollte der Bundestag am letzten Tag vor der Sommerpause über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen. Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden.

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] [email protected] 13 points 1 year ago (1 children)

Es ist nicht das erste mal, dass die AfD so eine Aktion abzieht, und die anderen Parteien hätten genug Zeit gehabt, die Geschäftsordnung zu ändern, um solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern. Zum Beispiel:

Anwesenheitsquorum durch Zustimmungsquorum ersetzen: Um ein Gesetz anzunehmen, muss die Hälfte der Anwesenden zustimmen, mindestens aber ein Viertel der Abgeordneten insgesamt (kA ob das hier der Fall gewesen wäre, aber immerhin macht es dann keinen Unterschied mehr, ob die Opposition sich der Zählung entzieht).
Feste Arbeitszeiten durch das Prinzip Konklave ersetzen: Es verlässt keiner den Raum, bis nicht über den letzten Tagesordnungspunkt abgestimmt ist. Die Sitzung dauert, so lange sie dauert. Die Abgeordneten werden durchaus anständig bezahlt; bei vergleichbaren Jobs in der freien Wirtschaft ist auch Flexibilität bezüglich der Arbeitszeiten gefragt.

[–] [email protected] 19 points 1 year ago (2 children)

Das ist aber nicht AfD-Exklusiv.
Die SPD hat damit 2012 schon ein Gesetz verhindert/verzögert obwohl eigentlich genug da waren.
Inklusive Lauterbach und Özoguz die gerade darüber schimpfen, dass 5-10 Leute draußengeblieben sind.
Hier wären es ja nichtmal genug gewesen, wenn die gesamte AfD da gewesen wäre.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article106604141/SPD-stoppt-Betreuungsgeld-durch-Trick-im-Bundestag.html

Da braucht es mMn keine Gesetzgebung zu. Die Regierung sollte das schon selbst hinbekommen können.
Und ich halte es als Oppositionswerkzeug auch ganz sinnvoll.
Die Regierung hat ja 416 Leute. 50 mehr als benötigt sind. Mit Union und Linken sind da auch noch genug die nicht rausgegangen sind.
Dass die Querulanten rechtsaußen sowas ausnutzen sollte doch klar sein und zeigt einfach Unverantwortlichkeit auf.

[–] [email protected] 9 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

So sieht es aus, diejenigen heulen jetzt am lautesten die den gleichen "Trick" schon selber abgezogen haben. Aber jetzt haben es halt die Falschen™ gemacht, darum Mimimi. Es hilft also, nicht vorher schon in den Urlaub abzuzwitschern wenn man noch arbeiten sollte und dafür auch noch bezahlt wird. Dass ausgerechnet die Bösen™ das mal wieder aufzeigen mussten, tss tss tss 🙄😅

[–] [email protected] 7 points 1 year ago

Das ist aber nicht AfD-Exklusiv.

Joa, das mag ein Grund dafür sein, dass sich die Koalitionsparteien bisher nicht zu diesem Schritt entschließen konnten: Wenn man dann eines Tages selber wieder in der Opposition ist, würde man das Instrument auch gerne nutzen. Dann soll man sich aber auch nicht beschweren, wenn man in der Regierung ist und die Opposition das Instrument nutzt.