this post was submitted on 07 Jul 2023
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[–] [email protected] 27 points 1 year ago (1 children)

Versteh mich nicht falsch, Habeck hat sicherlich einige Fehler gemacht, aber den Eindruck, dass er inkompetent sei, ist doch vor allem der Kampagne der Axel-Springer-Presse zu verdanken. Ich will damit nicht behaupten, dass du Bild liest, aber Axel-Springer ist leider mehr als nur die Bild und wirkt sich aufgrund der schieren Größe nunmal maßgeblich auf den Diskurs aus.

Sieh dir allein mal an wie die Skandale aussahen. Bei einem Mitarbeiter, der bereits vor Habeck im Wirtschaftsministerium war, wurden Verflechtungen sichtbar. Die Reaktion eine Untersuchung durchzuführen und danach etwas dagegen zu unternehmen, finde ich jetzt nicht so skandalös. Und sein wir mal ehrlich. Bei einen Unionsgeführten Ministerium hätte kein Hahn danach gekräht.

Was das Heizungsgesetz angeht. Ja klar war die Botschaft des durchgereichten Gesetzesentwurf nicht toll. Aber es war eben auch ein grober Entwurf und alles was Habecks Ministerium als tatsächliche Ziele für das Gesetz kommuniziert und letztendlich eingereicht hat, wurde von Experten vielmehr als zu harmlos bezeichnet.

Sind das Sternstunden des Wirtschaftsministeriums gewesen? Nein. Aber die Reaktionen waren teils unverdient heftig. Insgesamt würde ich die Arbeit des Wirtwchaftsministeriums als solide bezeichnen. Sogar als deutlich besser als unter vorherigen Koalitionen, wobei das sicherlich auch an den politischen Zielen dieser liegt. Insbesondere beim Ausbau von Solar- und Windkraft wurde an vielen Stellschrauben gedreht, die dafür gesorgt haben, dass besagter Ausbau kräftig angestiegen ist. Nicht ausreichend, aber wenn man bedenkt, dass alles was man in der Politik bekommt ein Kompromiss ist, herausragend.

[–] [email protected] 21 points 1 year ago

Stelle man sich mal vor man hätte die gleichen Maßstäbe an Altmeier angelegt. Macht die komplette PV Industrie nahezu im Alleingang platt, sorgt damit für noch mehr wirtschaftliches Ödland in Ostdeutschland und kann sich heute trotzdem noch als der gemütliche Erklärbär in der Markus Lanz Sendung präsentieren.

Springer fährt massiv Kampagnen gegen Grün und pro FDP, das haben nicht zuletzt die Nachrichtenleaks von Döpfner gezeigt. Interessiert hat es aber ne Woche später irgendwie niemanden mehr. Man müsste jede Nachricht von Bild, Welt und Co jedoch unter dieser Zielsetzung betrachten.