this post was submitted on 10 Dec 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Ähm… sind die, die daran Schuld sind, dass es abgelehnt wurde, nicht vielleicht die, die… dagegen gestimmt haben?!
CDU, FDP und ProAltmark haben zusammen 23 der 48 Sitze. Dazu kommt noch die AfD mit 8 Sitzen. Die Grünen haben dagegen gerade mal 2 Sitze.
Leider wurde noch kein Protokoll der Sitzung veröffentlicht und kein Artikel, den ich gefunden habe, hat das Abstimmungsverhalten der anderen Parteien erwähnt. Solange die AfD aber nicht geschlossen dafür gestimmt hat, hat das Fehlen der Grünen keine Auswirkungen gehabt.
Also nochmal in laut:
CDU, FDP und ProAltmark sind schuld!
Naja dass CDU und FDP dagegen stimmen ist ja nicht besonders überraschend. Ein anderer Kommentar hier sagt, dass die Wahl mit 13:14 Stimmen entschieden wurde. Wenn das stimmt, hätten die zwei Grünen das Ergebnis also schon maßgeblich beeinflusst.
Gibt es eigentlich einen legitimen Grund warum Abgeordnete nicht zu einer Abstimmung kommen sollten? Ich dachte dass das Abstimmen im Kreistag eine zentrale Aufgabe der Abgeordneten ist.
Kreistagsmitglieder in Sachsen-Anhalt arbeite ehrenamtlich. Es kann gut sein, dass jemand da auch berufliche Verpflichtungen hat.
Übrigens: "ehrenamtlich" heißt, die Herrschaften kassieren Sitzungsgeld und "Aufwandsentschädigung". Ehrenamt in der Politik ist nicht wie normales Ehrenamt.
Normale Ehrenamtliche nehmen sich für wichtige Termine innerhalb ihres (unentgeltlichen) Ehrenamts gerne auch mal Urlaub. Aber die armen Kommunalpolitiker, von denen ein nicht zu verachtender Prozentsatz das eh nur macht, um einen persönlichen Vorteil herauszuschlagen, heulen rum, sie könnten von der Aufwandsentschädigung für ihr ach so tolles Ehrenamt nicht leben.
Wo Eimer? Ich muss kotzen.
Es sind immer die GrüüüÜüünen! Hör doch mal auf Königin Seehofer.