this post was submitted on 04 Dec 2023
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Deutschland

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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.

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Vergleich mit NSDAP: Arbeitnehmerflügel der Union fordert Verbot der AfD (www.spiegel.de)
submitted 11 months ago by [email protected] to c/[email protected]
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Sollte die AfD verboten werden? Angesichts steigender Umfragewerte der Rechtsextremen wurden zuletzt entsprechende Rufe laut. Nun hat der Arbeitnehmerflügel der CDU einen Beschluss getroffen.

Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat ein Verbot der AfD gefordert. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bundestagung der Christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) nach kontroverser Debatte am Sonntag in Berlin, wie ein Sprecher mitteilte. Die AfD sei »eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland«, hieß es in einer Erklärung, die auch eine Parallele zum nationalsozialistischen Deutschland zog: Auch die NSDAP habe »nicht mittels eines Putsches die Macht erlangt, sondern durch Wahlen«. Geschichte dürfe sich nicht wiederholen.

Die aktuell hohen Umfragewerte für die AfD von teils mehr als 30 Prozent in einigen ostdeutschen Ländern dürften einem Parteiverbot nicht entgegenstehen, erklärte die CDA. Es dürfe »nicht abgewartet werden, bis die Partei in einem Bundesland die Mehrheit erringe und als Regierungspartei selbst die Hoheit über den Verfassungsschutz« erlange. Deswegen müsse ein Verbotsverfahren angestoßen werden.

[...]

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[–] [email protected] 4 points 11 months ago

Vlaams Belang hat ein anderes Parteiprogramm als Vlaams Blok. Sie tun so, als wären sie anders.

In den Niederlanden wurde Pim Fortuyn assisiniert. In 2006 verschwand Lijst Pim Fortuyn aus dem Parlament... In 2006 wurde Wilders' Partei PVV gegründet. Wilders gilt als einer der ideologischen Erben der LPF. Und jetzt...