this post was submitted on 23 Oct 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Eine aus der Linken erwachsene Partei kann doch nicht mit den Rechten koalier.... nevermind genau so wird es kommen :-)
Halte ich für unwahrscheinlich Sahra hat sich gegen eine Koalition mit der AfD ausgesprochen. Gefährlicher ist da immer noch eine Koalition zwischen AfD und CDU oder FDP.
Die Ampel käme tatsächlich nur auf 33,5%. Die GroKo auf 42%.
Seien wir ehrlich: Da ist nicht viel zu machen. Erinnert in dem Sinne an die Kabinette Wirth, das waren in der Weimarer Republik auch Minderheitsregierungen, die letztendlich daran gescheitert sind, dass die SPD nicht mehr mit rechts machen wollte. https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_1920
Eine solche Regierung wäre auf die Zustimmung der restlichen Parteien angewiesen. Eine GroKo also entweder von den Grünen, Linken (inkl. BSW) oder AfD. In einem solchen Szenario ist das Problem meiner Einschätzung nach Merz. Merz wird nach rechts tendieren und die Grünen nicht dulden. Die Grünen werden aber nur Dingen zustimmen, die denen passen. Und die SPD wird alles von rechts und links ablehnen. Wird also recht "lustig", falls wir ein solches Szenario bekommen. Im günstigsten Fall kriegen wir eine Ampel und die haben dann kein Problem damit, wenn jeweils CDU oder Linke (BSW+ Linke, falls die es in den Bundestag schaffen) ihren Gesetzesentwürfen zustimmen.
Eine Art Präsidialkabinette sind bei uns unmöglich, oder? Notverordnungen gibt es auch nicht, oder?
Was "Minderheitsregierung" anrichten kann sieht mensch gerade im US Representantenhaus.
/edit: Ich halte die GOP mittlerweile für ein Zweckbündnis aus zwei Parteien (GOP und MAGA)
Bin da nicht so drin, ich glaube man kann das auch nicht so wirklich vergleichen. Der Präsident hat in den USA mehr zu sagen als bei uns. Bei uns würde eine Minderheitsregierung im schlimmsten Fall den absoluten Stillstand bedeuten.
Also eigentlich wie sonst auch.