this post was submitted on 09 Oct 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Ich glaube, dass die FDP sich hier dauerhaft in der Defensive sieht. Die Grünen preschen vor und wollen vieles transformieren, das Blockieren ist da ein Versuch, sich selbst als relevant zu zeigen. Leider verfallen sie dabei in die starke ideologische Engstirnigkeit von Sparzwang (im Sinne von: Ausgaben sind per se böse) und individueller Freiheit (im Sinne von: Einschränkung persönlicher unmittelbarer Bequemlichkeit). Beides könnte man wunderbar im Einklang mit den Werten der FDP auflösen
Und den letzten Punkt verstehe ich halt nicht. Warum sabotiert sich die FDP so stark selbst? Was ist deren Plan?
Das wirklich absurde ist ja, dass die FDP ja nicht mal ihren eigenen Themen durchsetzt, sondern einfach gar nichts - obwohl sie es könnten.
Ich glaube da steckt kein Plan hinter, das ist kein Agieren sondern nur Reagieren auf externen Druck. Dabei wird vergessen, dass man mit den Grünen eigentlich relativ große Schnittmengen haben könnte. So war ja auch die Hoffnung in den Koalitionsverhandlungen, und dann ist man wieder in die ideologischen Grabenkämpfe verfallen
Aber welcher Druck? Ich teile durchaus deine Analyse, aber ich verstehe es trotzdem nicht. Die machen sich den Druck ja selbst durch ihr Verhalten.
Ich meine den Druck, dass vom Koalitionspartner ein Gesetzentwurf kommt und man dann darauf reagieren muss
Aber warum muss die Reaktion quasi reflexartig vollständige, bockige Ablehnung sein? Zumal sowas ja nicht aus dem Nichts kommt, die reden vorher miteinander.
Das ist das große Mysterium. Ich checks auch nicht. Die haben doch auch Berater und alles