Deutschland

Ich spezifiziere mal, weil das jetzt eine neutrale Antwort war: Theoretisch kann in einer Diktatur des Proletariats auch ein Präsident die Rolle des Staatsoberhaupts annehmen. Engels hat davon gesprochen, dass die Diktatur des Proletariats eine Republik sein wird. Marx hat davon gesprochen, dass in der Diktatur des Proletariats das Proletariat die Bourgeosie unterdrücken wird. Allgemein spricht man davon, dass der Sozialismus die Übergangsphase vom Kapitalismus zum Kommunismus ist, in dem die Produktionsmittel enteignet und zu Gemeineigentum überführt werden.

So: Jetzt sollte man sich fragen welche Kriterien denn hier zutreffen: Das Proletariat hat in China angeblich eine Führungsrolle durch die Kontrollfunktion der KP. Aber inwiefern hat das Proletariat denn wirklich was zu sagen? Durch die Volkswahlen? Inwiefern ist die KP mit dem Prolateriat durchsetzt? Das sind alles Fragen, die zu klären sind. Und für mich sind viele Kriterien einer Diktatur des Proletariats nicht erfüllt und jetzt kommt der springende Punkt: Die Sterne der chinesischen Flagge stehen für die KP (großer Stern), Arbeiter, Bauern, Kleinbürger, Bourgeosie. Und spätestens jetzt sollten alle Alarmglocken läuten. Was haben Kleinbürger und die Bourgeosie da zu suchen? Nämlich nach Karl Marx und Friedrich Engels überhaupt nichts. Das liest man aber auch in der Verfassung heraus. Warum steht die demokratische Diktatur des Volkes im Vordergrund und nicht die Diktatur des Proletariats? Das ist ein plumper Täuschungsversuch - oder wie die Chinesen es ausdrücken würden: Eine sinnvolle Modifikation des Marxismus.

Diese Modifikation ist das Problem an der ganzen Sache.

Soll ich noch die ökonomischen Grundlagen erläutern? Oder ist das schon durch die Enteignung der Produktionsmittel klar geworden? China kann sich nicht im Sozialismus befinden.