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founded 1 year ago

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Prüft ein AfD Verbot! - Petition gestartet von Volksverpetzer (innn.it)

submitted 1 year ago by [email protected] to c/[email protected]

16 comments fedilink hide all child comments

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[–] [email protected] 1 points 1 year ago

Der AfD wurde meines Wissens noch keine Verfassungsfeindlichkeit nachgewiesen.

Die Partei steht unter Beobachtung und die JA ist als Verdachtsfall eingestuft. Die Richtung ist offensichtlich.

Die AfD ist aber letztendlich im Kern nicht rechtsradikal. Genauso wie die Grünen haben die ihre Parteiflügel. Und der konservative überwiegt.

Der konservative Flügel wird quasi seit Gründung gestutzt und beim letzten Parteitag wurde ein Spitzenkandidat aus dem rechten Flügel gewählt. Der relevante Kern wird immer rechter.

Und die als gefährlich einzustufen genauso.

Weil sie nicht als gefährlich eingestuft wurde, wurde sie nicht verboten. Wäre sie größer wäre sie verboten. So schwer ist das doch nicht.

Ich finde nur weil Parteien fragwürdige Gesetze voranbringen würden, bedeutet das noch nicht, dass die gleich verboten werden sollten.

Parteien werden auch nicht wegen fragwürdiger Gesetze verboten sondern wegen Verfassungsfeindlichkeit. Und hier geben Handlungen von relevanten Mitgliedern den Verdacht, dass dies möglich ist.