Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
view the rest of the comments
Zum jetzigen Stand verzögert die israelische Seite die Abstimmung im Kabinett, auf die noch die Abstimmung im Parlament folgt, über die Vereinbarung.
Zuletzt hatte die Hamas ihre Operationen gegen die IDF in Gaza nochmals verstärkt, um damit ihre Verhandlungsposition zu verbessern. Inwieweit das ein kurzes Aufbäumen war, oder Ausdruck von noch vorhandenen Fähigkeiten wird sich zeigen.
Grundsätzlich ist Israel militärisch an den erklärten Zielen gescheitert. Israel konnte weder die Hamas "vernichten" noch die Geiseln befreien. Wenn es keine internationalen Konsequenzen gibt, wird Israel mit dem Ziel Palästinenser zu töten und zu vertreiben jedoch recht erfolgreich gewesen sein.
Damit gibt es auf israelischer Seite eine Motivation, die Angriffe fortzusetzen, außer die internationale Gemeinschaft zwingt Israel, sich an das Völkerrecht zu halten. Aktuell ist die IDF zunehmend erschöpft, sodass es aus israelischer Sicht Sinn ergeben kann, einige Jahre zu warten. Zuletzt hatte der Knesset also das Parlament entschieden, dass Israel niemals einen palästinensischen Staat anerkennen wird. Ebenso hat sich der Oslo "Friedensprozess" als eine Farce herausgestellt.
Auf Seiten der Palästinenser gibt es viele, die von den Angriffen völlig erledigt sind, sei es körperlich invalide oder psychisch gebrochen. Es gibt aber auch viele, die sehen, dass es keine politische Lösung gibt, und deswegen eine kämpferische Lösung suchen werden. Letztlich ist die Hamas Ausdruck dieser Überzeugung. Die Hamas als Organisation zu vernichten, verändert nichts an der grundlegenden Überzeugung und es wird eine neue Organisation entstehen.
Solange es keinen Druck von außen gibt, oder in Israel von innen entsteht, wird es keine Lösung geben, sondern bestenfalls mehrjährige Atempausen.